UKRAINE / SVYDOVETS: Ein grosser Sieg

von Komitee #free Svydovets, 01.11.2024, Veröffentlicht in Archipel 341

Nach sieben Jahren Rechtsstreit entschied der Oberste Gerichtshof der Ukraine am 9. Oktober 2024 zugunsten der Free-Svydovets-Gruppe, die sich mit Longo maï, dem Europäischen Bürger:innen Forum und dem Bruno Manser Fonds gegen das Mega-Skigebiet auf dem Bergmassiv Svydovets in den ukrainischen Waldkarpaten engagiert hatten.

Dieses wegweisende Urteil hebt die Verwaltungsentscheidungen auf, die dem geplanten Umweltdesaster den Weg geebnet hatten. Der Prozess begann 2017, als drei Einwohner des Dorfes Brustury die Entscheidungen der Bezirksverwaltungen von Tyachiv und Rakhiv zum «Tourismus- und Erholungskomplex Svydovets» anfochten – ein umstrittenes Projekt mit Verbindungen zum ukrainischen Oligarchen Igor Kolomoisky. Das Gericht entschied nun, dass beim öffentlichen Planungsprozess die gesetzlichen Vorgaben zu Transparenz und Bürger·innenbeteiligung nicht erfüllt wurden. Wäre das 1430 Hektar grosse Mega-Skigebiet genehmigt worden, hätte dies gravierende, langfristige Auswirkungen auf die unberührte Landschaft, die Urwälder und die naturnahen Flussläufe der Waldkarpaten gehabt. Die Gemeinden vor Ort hätten ihr Land verloren. Auch die wirtschaftliche Tragfähigkeit des Projekts war höchst fraglich.

Das Urteil ist ein vielversprechender Präzedenzfall und enorm wichtig für die ukrainische Zivilgesellschaft. Es gibt jedoch noch viel zu tun, da auch die umliegenden Gebiete in Bystrytsia und Turbat gefährdet sind. Zwei weitere Skigebietsprojekte mit Verbindungen zu Igor Kolomoisky und seinen Geschäftspartnern sind noch in Planung.

Oreste del Sol, Mitglied der Free-Svydovets-Gruppe und der Kooperative Longo maï in der Ukraine, erklärte: «Dieser Sieg bestätigt die Integrität der ukrainischen Justiz und stellt einen weiteren wichtigen Baustein für die Reform der Umweltvorschriften dar, damit die Ukraine der Europäischen Union beitreten und eine nachhaltige Entwicklung in den Karpaten voranbringen kann. Solange das einzigartige Gebiet von Svydovets nicht durch nationale Gesetze geschützt wird, wird unser friedlicher Widerstand fortgesetzt. Wir rufen weiterhin alle internationalen Gremien dazu auf, sich uns anzuschliessen und die ukrainische Zivilgesellschaft in ihrem Streben nach mehr Klimagerechtigkeit zu unterstützen.» Weitere Details zu den Mega-Skigebieten Svydovets, Bystrytsia und Turbat sowie zur problematischen Vergangenheit der Projektentwickler finden Sie in unserem neuesten Untersuchungsbericht «The Great Carpatian Land Grab».

Komitee #free Svydovets